General Terms and Conditions / Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Here you find the General Terms and Conditions / AGB's. These are provided in german language only.

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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von noxymo.com

Für die über noxymo.com abgewickelten Bestellungen gelten folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):

§ 1 Allgemeines

noxymo.com verkauft Software an Kunden im In- und Ausland. Der Verkauf geschieht ausschließlich über das Internet "per Download" und mittels "E-Mail-Versand".

§ 2 Nutzungs- und Lizenzbedingungen der Produkte

Beim Kauf eines Softwareproduktes räumt noxymo.com dem Besteller das einfache und nicht übertragbare Nutzungsrecht gemäß der jeweiligen Produktlizenz ein. Der Besteller ist berechtigt, das Produkt entsprechend den jeweils gültigen Lizenzbestimmungen, die dem Softwareprodukt beiliegen und zuvor einsehbar sind, zu nutzen. Der Besteller ist nur berechtigt, Kopien der Software zu Sicherungszwecken herzustellen. Jede andere Art der Vervielfältigung ist untersagt. Der Besteller ist nicht befugt, das erworbene Softwareprodukt weiterzuveräußern oder in anderer Weise darüber zu verfügen, soweit dies nicht abweichend in der jeweiligen Produktlizenz ausdrücklich erlaubt ist.

Bestellte Softwareprodukte und Lizenzschlüssel sind personalisiert, d.h. der Besteller wird in dem Lizenzschlüssel eindeutig - sichtbar und unsichtbar - als alleiniger Nutzungsberechtigter ausgewiesen. Durch diese Kennzeichnung wird das Softwareprodukt auch gegen unerlaubtes Kopieren und Verbreiten gesichert.

Durch die Personalisierung des bestellten Softwareprodukts exclusiv für den Besteller ist eine anderweitige Nutzung für noxymo.com nicht möglich. Dementsprechend besteht bei Bestellungen von Softwareprodukten / Lizenzschlüsseln kein Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz (§ 3 Abs. II FernAbsG.)

§ 3 Vertragsschluss im Internet

Mit einem Mausklick auf "Buy" unterbreitet der Käufer ein verbindliches Kaufangebot, welches noxymo durch Zusendung der bestellten Ware in aller Regel annimmt. In begründeten Fällen behält sich noxymo.com die Annahme jedoch vor, insbesondere wenn noxymo.com den begründeten Verdacht hat, dass der Verkäufer seinen vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen wird.

§ 4 Lieferung

Bei Bestellung eines Softwareprodukts erfolgt die Lieferung durch Übersendung eines Download-Links und benötigter Lizenzschlüssel auf elektronischem Wege per E-Mail. Die Lieferung gilt als erbracht, wenn Links und/oder Dateien von noxymo nachweisbar an den Kunden abgesandt wurde. Dem Käufer bleibt es jedoch unbenommen, den Nichtzugang zu beweisen. In diesem Fall wiederholt noxymo.com den Übermittlungsvorgang.

Körperliche Bestellungen (bspw. in der Form einer CD-ROM oder anderer physischer Datenträger) sind nicht möglich. Für Lieferungen in das Ausland hat der Besteller alle mit der Auslandslieferung zusätzlich anfallenden Kosten (wie z.B. Steuern und Zölle) in voller Höhe zu übernehmen. noxymo.com ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Gefahr geht - auch bei Teillieferungen - mit dem Übergang der Ware auf eine Transportperson auf den Besteller über, bei dem Versand auf elektronischem Weg mit Versand der Datei.

§ 5 Lieferfrist

Eventuell bei der Bestellung vorgesehene Liefertermine /-fristen sind nur verbindlich, wenn noxymo.com sie explizit bestätigt, ansonsten sind Liefertermine /-fristen stets freibleibend. Wird eine Lieferfrist von noxymo.com bestätigt, so beginnt sie mit Versand der Bestätigung. Die Lieferfrist ist eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Versandbereitschaft mitgeteilt ist oder der Liefergegenstand noxymo.com verlassen hat. Die Lieferfrist verlängert sich bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung sowie beim Eintritt unvorhergesehener Hindernisse, die außerhalb des Willens von noxymo.com liegen, z. B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Anlieferung wesentlicher Materialien, soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Lieferung des Liefergegenstandes von erheblichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn die Umstände bei Unterlieferern eintreten. Die Lieferfrist verlängert sich entsprechend der Dauer derartiger Maßnahmen und Hindernisse.

Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann von noxymo.com nicht zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzuges entstehen. noxymo.com wird Beginn und Ende derartiger Hindernisse in wichtigen Fällen dem Besteller baldmöglichst mitgeteilt.

Teillieferungen sind innerhalb bestätigter Lieferfristen zulässig, soweit sich Nachteile für den Gebrauch daraus nicht ergeben.

§ 6 Lieferumfang

Der Lieferumfang wird durch schriftliche Angebotsbestätigung bestimmt.

§ 7 Preisänderungen

Preisänderungen sind zulässig, wenn zwischen Vertragsabschluß und vereinbartem Liefertermin mehr als vier Monate liegen. Erhöhen sich danach bis zur Fertigstellung der Lieferung die Löhne, die Materialkosten oder die marktmäßigen Einstandspreise, so ist noxymo.com berechtigt, den Preis angemessen entsprechend den Kostensteigerungen zu erhöhen. Der Besteller ist zum Rücktritt nur berechtigt, wenn die Preiserhöhung den Anstieg der allgemeinen Lebenshaltungskosten zwischen Bestellung und Auslieferung nicht nur unerheblich übersteigt.

§ 8 Gewährleistung

noxymo.com übernimmt in der folgenden Weise die Haftung für Mängel an den Liefergegenständen:

Auf erworbene Softwareprodukte wird keine Garantie gegeben für die fehlerfreie Funktionsfähigkeit. Der Käufer kann sich von der Produktqualität vor dem Kauf ein ausreichendes Bild machen durch die Nutzung entsprechender Demo-/Developer Lizenzen, deren Bereitstellungskosten/-preis sind vom Käufer in jedem Fall zu tragen, auch wenn er zu dem Schluß gelangt, dass das Produkt nicht seinen Qualitätsvorstellungen/Anforderungen entspricht.

§ 9 Eigentumsvorbehalt / Lizenzumfang

Von noxymo.com gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers. Soweit der Besteller ein Softwareprodukt erworben hat, kann noxymo.com bis zur vollständigen Bezahlung die Nutzung des Softwareproduktes jederzeit untersagen.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist noxymo.com zur Rücknahme nach Mahnung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes sowie die Pfändung der Liefergegenstände durch noxymo.com gilt nicht als Rücktritt vom Vertrag, sofern nicht die Bestimmungen des Verbraucherkreditgesetzes Anwendung finden oder dies ausdrücklich durch noxymo.com schriftlich erklärt wird.

§ 10 Haftung aus Delikt

Schadensersatzansprüche aus Delikt sind ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden wurde vorsätzlich oder durch grobe Fahrlässigkeit verursacht. Dies gilt auch bei Handlungen von Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von noxymo.com.

§ 11 Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis und die Entgelte für Nebenleistungen sind vor Übergabe des Liefergegenstandes bzw. vor Versand der elektronischen Datei (Lizenzschlüssel) zur Zahlung fällig.

§ 12 Verzug / Zurückbehaltung / Aufrechnung

Der Verzug tritt nach den gesetzlichen Regelungen ein. Verzugszinsen werden mit 5 % p.a. über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sie sind höher anzusetzen, wenn noxymo.com eine Belastung mit einem höheren Zinssatz nachweist. In diesem Fall bleibt es dem Besteller unbenommen, eine geringere Belastung nachzuweisen.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, wenn der Gegenanspruch aus dem selben Vertragsverhältnis beruht. Die Aufrechnung ist nur mit rechtskräftig festgestellten, unbestrittenen oder von noxymo.com anerkannten Gegenansprüchen zulässig.

Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist die Zurückhaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher von noxymo.com nicht anerkannten Gegenansprüche des Bestellers nicht statthaft, ebenso wenig die Aufrechnung mit solchen.

§ 13 Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist noxymo.com berechtigt, nach Wahl am Gerichtsstand des Geschäftssitzes von noxymo.com oder am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Sachen, auch wenn der Besteller seinen Firmensitz im Ausland hat.

§ 14 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise nichtig sein oder werden, oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten jeweils die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.

Bremen, den 25. November 2005

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